Wenn du merkst, dass du ein totes Pferd reitest, steig ab!

Bornheimer Piraten kündigen endgültig die Zusammenarbeit mit der ABB auf

Wie wir bereits kürzlich erklärt haben, ist uns eine weitere Zusammenarbeit mit dem Vorsitzenden der ABB, welcher derzeit auch ABB-Fraktionsvorsitzender ist, leider nicht mehr möglich. Nachzulesen ist das ganze hier: https://www.piratenpartei-bornheim.de/2015/11/eine-ganz-persoenliche-oeffentliche-stellungnahme/

Der Vorsitzende der ABB sieht darin jedoch leider keinen Grund sein Verhalten zu ändern und poltert statt dessen lieber weiter in schlechtem Stil herum. Seine Aussage: „Die Politik der ABB wird in den Gremien der ABB und in den Arbeitskreisen der Fraktion diskutiert und festgelegt. Diese Sitzungen sind sehr gut besucht. Herr Weiler hat sich an diesen Sitzungen in der Regel nicht beteiligt.“ ist zudem falsch. Trotz mehrfacher Bitten wurden wir Piraten nämlich meistens einfach nicht eingeladen. Und jemand, der in der öffentlichen Antwort auf unsere Forderung Sätze schreibt wie: „Wer Wind sät, wird Sturm ernten.“, steht im Rat aus unserer Sicht nicht grundlos isoliert da.

Mehrfach haben wir intern versucht, Herrn Breuer davon zu überzeugen, Kritik in erster Linie sachlich vorzutragen und insgesamt einen konstruktiveren Politikstil zu verfolgen. Vergeblich.

Folgerichtig haben wir die letzte Möglichkeit für eine politische Zukunft der ABB-Fraktion darin gesehen, dass der Vorsitzende Paul Breuer sein Ratsmandat niederlegt und wir mit dem Nachrücker der ABB-Reserveliste einen Neuanfang versuchen.

Wie inzwischen auf der Homepage der ABB in verschiedenen Artikeln nachzulesen ist [1], scheint jedoch innerhalb der ABB entweder kein Interesse am Fortbestand der Fraktion im Bornheimer Stadtrat zu bestehen oder Herr Breuer hat schlicht keine Ahnung von den gesetzlichen Voraussetzungen für eine 2-Mann-Fraktion. Der Ausschluss eines Mitglieds gehört jedenfalls nicht dazu.

Aus diesem Grund sahen wir nun keine andere Möglichkeit mehr, als die Zusammenarbeit mit der ABB mit sofortiger Wirkung zu beenden und damit bedauerlicherweise auch die ABB-Fraktion im Bornheimer Stadtrat aufzulösen.

Unser Ratspirat Jürgen Weiler hat deshalb zu Beginn der heutigen Ratssitzung folgende persönliche Erklärung abgegeben:
Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, wie Sie den Veröffentlichungen in der Presse entnehmen konnten, gibt es innerhalb der ABB erhebliche Spannungen. Ich mache es kurz: diese Spannungen ließen sich nicht auflösen; ein Gespräch fand bis heute nicht statt. Das Aussitzen durch die ABB-Führung weist darauf hin, dass offenbar keinerlei Interesse am Fortbestand der Fraktion besteht. Die Bornheimer Piraten haben daher beschlossen, die Zusammenarbeit mit der ABB mit sofortiger Wirkung einzustellen. Ich habe heute meinen Austritt aus der ABB erklärt. Die formalen Voraussetzungen für eine Fraktion gem. § 56 Abs. 1 der Gemeindeordnung NRW sind damit nicht mehr erfüllt. Danke für Ihre Aufmerksamkeit.

Unser Ziel ist nach wie vor eine bürgernahe, sachorientierte und transparente Politik, wie sie auch im Wahlprogramm der ABB – welches zu großen Teilen dem kommunalen Grundsatzprogramm [2] der Rhein-Sieg Piraten entnommen wurde – niedergeschrieben ist.

Daher führen wir derzeit Gespräche mit einigen anderen Fraktionen des Bornheimer Stadtrats um zu sehen, wie und mit wem diese Ziele am besten umgesetzt werden können.

[1] Wir bitten um Verständnis, dass wir die Homepage der ABB hier nicht direkt verlinken. Das wäre zu viel Aufmerksamkeit für die Hetze, die dort teilweise verbreitet wird. Der geneigte Leser wird die Seite bei Interesse auch selber finden.
[2] https://www.piratenpartei-rhein-sieg.de/politik/wahlprogramm/


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