Wer im Glashaus sitzt…

Bild: Klaus-Peter Segatz Ottobrunn

Ein Trauerspiel in vielen Akten (Teil 1)

Bereits nach einer Woche reagiert die ABB auf das Ende der gleichnamigen Fraktion, indem der von Auflösungserscheinungen geplagte Rest-Vorstand mit Händen und Füßen wild um sich schlägt. Das war leider so absehbar wie der anstehende Jahreswechsel. So breitet der Vorsitzende Paul Breuer als Verantwortlicher im Sinne des Presserechts in epischer Breite angebliche Verfehlungen der Piraten in der ABB aus, um dann im Schlußwort zu sagen, man würde ja nicht nachtreten wollen.

Das ist genauso schizophren, wie der Rest dieser ominösen ABB-Stellungnahme, die vor „Mimimi“ nur so strotzt. Wenn da wirklich etwas dran wäre, müsste man sich fragen, wieso 2 Piraten überhaupt eine so bunt zusammengewürfelte Truppe am Nasenring durch die Manege ziehen konnten. Viel eher hat man den Eindruck, der ABB Vorstand würde, was Pöstchen- und Geldgeilheit angeht, von sich auf andere schließen.

Eigentlich haben wir auch wenig Lust darauf einzugehen. Einige der genannten Vorwürfe sind jedoch dermaßen an den Haaren herbeigezogen, dass wir dies richtig stellen müssen. Darüberhinaus dürften einige Äußerungen in dem auf der ABB-Homepage veröffentlichten Artikel durchaus justiziabel sein. Den Rest lassen wir vorerst einmal unkommentiert stehen. Wer die Auftritte insbesondere des ABB-Vorsitzenden erlebt hat, kann sich auch so seinen Teil dazu denken.

Aber fangen wir mal am Anfang der Zusammenarbeit an. Da wird uns Piraten beispielsweise vorgeworfen, wir hätten uns am Wahlerfolg der ABB nicht beteiligt. Richtig ist: Wenn wir uns mit unseren Erfahrungen aus vorangegangenen Wahlen nicht um die gesamten Formalien hinsichtlich Aufstellung der Reserveliste, Wahlkreiskandidaten, Aufstellungsversammlungen etc. gekümmert hätten, wäre die ABB gar nicht erst auf dem Wahlzettel erschienen. Innerhalb der ABB gab es nämlich niemanden, der in der Lage gewesen wäre, den zur Teilnahme einer Kommunalwahl unvermeidlichen Papierkram korrekt zu bearbeiten. Das hat dann (nach der Zulassung) sogar Herr Breuer uns gegenüber zugegeben. So war es an uns Piraten, dies verantwortlich und letztlich erfolgreich zu erledigen. Insgesamt war das am Ende ein ganzer Aktenordner voll Unterlagen und das Verfahren hat nicht wenig Zeit in Anspruch genommen.

Hätten wir dabei nicht so auf die Einhaltung der geltenden Wahlgesetze gedrungen, hätte der ABBVorsitzende wohl durch Urkundenfälschung sogar selbst dafür gesorgt, dass die Unterlagen ungültig gewesen wären (Zeugen können benannt werden). Da haben wir Piraten natürlich nicht mitgespielt und konnten Herrn Breuer im letzten Moment davon abhalten.

Darüber hinaus wollte Paul Breuer tatsächlich auch noch Kopien aller gesammelten Unterstützungsunterschriften machen (bzw. hatte diese teilweise schon gemacht). Dass dieses Vorgehen mit dem Datenschutz nur bedingt in Einklang zu bringen ist, versteht sich zwar von selbst, musste Herrn Breuer jedoch auch erst erklärt werden.

Was seine unbelegten Aussagen zur angeblichen Passivität von uns Piraten an den Wahlkampfaktivitäten der ABB betrifft: wir können mit div. Mails nachweisen, dass wir uns sehr wohl eingebracht und finanziell beteiligt haben. Auch die Homepage der ABB wurde von uns erstellt und kostenlos gehostet. Die Pressearbeit bis zum Wahltag wurde größtenteils; die Betreuung der verschiedenen Social Media Kanäle ausschließlich von Piraten durchgeführt. Darüber hinaus wurde von uns auch die Kommunikationsinfrastruktur zur Verfügung gestellt.

In der ABB-Stellungnahme wird uns außerdem „Erpressung“ vorgeworfen. Abgesehen davon, das Erpressung eine Straftat ist und der diesbezügliche Vorwurf mindestens den Tatbestand der Verleumdung erfüllt, wenn nicht sogar die Vortäuschung einer Straftat ist, finden wir den Vorwurf in Kenntnis der wirklichen Vorgänge eher amüsant.

Wenn man also nicht mit Paul Breuer sowie seinen „Ja“-Sagern einer Meinung ist und sich letztendlich mit ihnen nach langwierigen Verhandlungen auf einen Kompromiss einigt ist man ein Erpresser?
So kann man das natürlich sehen. Das sagt dann
aber viel über das verwirrte Weltbild des Herrn Breuer aus.

Bei der Fraktionsgründung gab es wie bereits in https://www.piratenpartei-bornheim.de/2015/11/eine-ganz-persoenliche-oeffentliche-stellungnahme/ geschrieben erhebliche Differenzen. Anders jedoch als von Herrn Breuer dargestellt, ging es uns Piraten dabei vor allem um die Punkte Transparenz im Sinne des kommunalen Wahlprogramms der ABB und die Verpflichtung zu einvernehmlicher Öffentlichkeitsarbeit der Fraktion.
Herr Breuer wollte nämlich in seinem Fraktionsstatut u.a. festlegen, dass Fraktionssitzungen nur für ABB-Mitglieder und nicht für die Allgemeinheit öffentlich sind. Das passt natürlich nicht so ganz zu seinem Transparenzmaßstab, den er gerne bei Anderen anlegt und war mit uns Piraten nicht zu machen. Nebenbei bemerkt enthielt Paul Breuers Fraktionsstatut darüber hinaus etliche rechtlich unzulässige Passagen.

Was die Mitarbeit der Piraten an der Fraktionsarbeit betrifft: es existiert da eine interne Vereinbarung, die wir bei Interesse gerne veröffentlichen. Das der Fraktionsvorsitzende uns zu den meisten Fraktionssitzungen gar nicht eingeladen hat, haben wir ja bereits erklärt. Wahrscheinlich wollte man keine Meinungen hören, die dem eigenen Weltbild wiedersprechen.

Den Grund für seinen Austritt hat Jürgen Weiler bereits ausführlich in seiner Stellungnahme erläutert. Die etwas abenteuerlichen Interpretationen der ABB in Person ihrer Vorsitzenden und des Schatzmeisters in den Kommentaren zum Artikel sind grober Unfug, verleumderisch und gehören bestenfalls in den Papierkorb.
Übrigens, Herr Horch und Herr Heinrich Weiler: der Vorsitz einer Fraktion wird ausschließlich von den gewählten Ratsmitgliedern der Fraktion bestimmt. Nicht von sachkundigen Bürgern. Kann man nachlesen.

Wir begrüßen jedoch ausdrücklich das Versprechen des ABB-Vorstandes, dass die ABB sich weiterhin für die Ziele der Rhein-Sieg Piraten – welche den Großteil des Wahlprogramms der ABB ausmachen – einsetzen möchte und wünschen Herrn Breuer dabei viel Erfolg.

Fortsetzung folgt…


Schreibe einen Kommentar

Ihre E-Mail-Adresse wird nicht öffentlich angezeigt. Verbindlich einzugebende Felder werden mit diesem Zeichen kenntlich gemacht: *