Die geldgierigen Piraten – Eine Klarstellung

Bild: CC-BY Tobias M. Eckrich

Ein Trauerspiel in vielen Akten (Teil 2)

In verschiedenen Veröffentlichungen auf der Homepage der Aktiven Bürger Bornheim (ABB) wird der Eindruck erweckt, dem Ratsmitglied und Piraten Jürgen Weiler sei es stets nur um Geld gegangen. Das ist nicht zutreffend und wird mit aller Deutlichkeit zurückgewiesen. 

Aus der hier veröffentlichten internen Vereinbarung vom 19.06.2014 [1] gehen noch diverse weitere Details hervor, die eine ungeschminkte Sicht auf die tatsächlichen Verhältnisse innerhalb der ach so demokratisch organisierten ABB ermöglichen. Die wesentlichen Punkte dieser Vereinbarung wurden von Paul Breuer als Bedingung zur Fraktionsgründung eingebracht. Wir Piraten haben uns – in Kenntnis der rechtlich unzulässigen Einzelheiten – ausschließlich an die erlaubten Punkte gehalten. 

Seit der konstituierenden Ratssitzung sind folgende Mittel an die ABB-Fraktion ausgezahlt worden: (FP=Fraktionspauschale;  KP=Kopfpauschale)

In 2014:
vom 02.07. – 09.07. anteilig FP 43,55 € zuzüglich 2x KP 6,53 €
vom 10.07. – 31.07. anteilig FP 254,03 € zuzüglich 2x KP 20,33 €
vom 01.08. – 31.12. 5x FP 375,00 € zuzüglich 5x 2x KP 30,00 €

Das macht in Summe FP 2.172,38 € zuzüglich KP 353,72 € = 2.526,10 €

Davon hätten lt. interner Vereinbarung zum Fraktionsstatut [1] auf die Piraten in der ABB entfallen müssen:

25% der FP in Höhe von 2.172,38 € = 543,10 €
zuzüglich 50% der KP in Höhe von 353,72 € = 176,86 €

Das macht zusammen 719,96 €.

Angefordert und bekommen haben die Piraten 0,00 €

Hinweis:
Als Einnahme lt. Verwendungsnachweis waren tatsächlich sogar 2.618,32 € ausgewiesen.
(Zurückgezahlt wurden lt. Verwendungsnachweis 1.010,92 €)

In 2015:
vom 01.01. – 30.11. 11x FP 375,00 € zuzüglich 11x 2x KP 30,00 €
vom 01.12. – 03.12. anteilig FP 36,29 € zuzüglich 2x KP 5,80 € 

Das macht in Summe FP 4.161,29 € zuzüglich KP 671,60 € = 4.832,89 €

Davon hätten lt. interner Vereinbarung zum Fraktionsstatut [1] auf die Piraten in der ABB entfallen müssen:

25% der FP in Höhe von 4.161,29 € = 1.040,32 €
zuzüglich 50% der KP in Höhe von 671,60 € = 335,80 €

Das macht zusammen 1.376,12 €.

Angefordert und bekommen haben die Piraten 0,00 €

Hinweis:
Ein Verwendungsnachweis liegt noch nicht vor. Gem. Mail von Paul Breuer vom 28.11.2015 wird der voraussichtliche Kontostand zum Jahresende bei ca. 1.100 – 1.200 € liegen.

Danach hätte die ABB-Fraktion im Jahr 2015 mindestens 3.500 € ausgegeben. Wofür?

Fortsetzung folgt…

[1] 2014-06-19_Interne_Vereinbarung


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